Erweckungserlebnis

FDP-Chef Holger Zastrow sagt den Kirchen den Kulturkampf an

DIE ZEIT, 4. November 2010

Das politische Jahr der FDP steht ganz im Zeichen des Kirchenkalenders. Es beginnt regelmäßig mit Dreikönigstreffen und erlebt mit einem Reformationsparteitag seinen rituellen Höhepunkt. In diesem Jahr war die Aufregung beim Parteivorsitzenden Holger Zastrow offenbar besonders groß. Wenige Tage vor dem Konvent gab der 41-Jährige ein „Erweckungserlebnis“ preis, das er bei der Beschäftigung mit der Finanzierung Freier Schulen gehabt hatte: „In manchen Regionen gibt es bald nur noch konfessionelle und keine konfessionslosen, weltanschaulich neutralen Schulen mehr. Das ist eine Fehlentwicklung, die wir dringend korrigieren müssen.”
Tags zuvor hatte Zastrow bereits seinen Generalsekretär erklären lassen, dass die Staatsverträge, die den Kirchen jährlich mehr als 20 Millionen Euro zubilligen und auch die 5,5 Millionen Euro Förderung des Kirchentages nächstes Jahr in Dresden, auf den Prüfstand gehörten. Nachdem sich die FDP bereits mit der Abschaffung der Sonntagsruhe für Videotheken und Waschstraßen den Zorn vieler Christen zugezogen hatte, haben die Liberalen damit den Kulturkampf in Sachsen endgültig eröffnet. Ein bemerkenswerter Vorgang. Denn nachdem Zastrow bei der Regierungsbildung vor einem Jahr auf einen Ministerposten verzichtet und sich darauf zurückgezogen hat, als Fraktionschef die Fäden im Hintergrund zu spinnen, meldet sich der Inhaber einer Marketingagentur nun mit einer Schärfe zurück, die man zuletzt aus seiner Zeit als Rampensau in der Opposition kannte.
Und das Echo tönte kaum schwächer. Der evangelische Landesbischof Jochen Bohl wunderte sich darüber, „dass Politiker in einem demokratischen Rechtsstaat nichts über die Verbindlichkeit von rechtmäßig zustande gekommenen Verträgen wissen“. Die jährlichen Zuwendungen, so bemerkte der Geistliche, seien eine Entschädigung für Enteignungen der Kirche, die auf das Jahr 1803 zurückgehen. Noch erstaunlicher war es, dass Zastrow einen offenen Konflikt mit der CDU in der sonst als so harmonisch apostrophierten Koalition heraufbeschwor. Deren Spitzen in Fraktion und Regierung beteuerten umgehend, sie stünden „ohne Wenn und Aber“ zu den vertraglichen Verpflichtungen des Freistaates, und CDU-General Michael Kretschmer fühlte sich plötzlich gar als Angehöriger einer verfolgten Minderheit. Er wolle aber nicht in einem Land leben, so Kretschmer, „in dem eine Antihaltung gegen Kirchen organisiert wird.“
Die FDP hatte den Regierungspartner anscheinend bis ins Mark getroffen – und umso mehr stellt sich die Frage: warum? Ging es um Profilierung zum Parteitag? Kämpft Zastrow gegen das Stimmungstief, das die Zehn-Prozent-Partei in der jüngsten Umfrage auf fünf Prozent gedrückt hat? Schließlich lassen sich im atheistisch geprägten Sachsen mit Kirchenschelte immer Bonuspunkte sammeln. Oder bringt er sich für das Finale der Haushaltsverhandlungen in Stellung? Zastrow selbst liefert freilich eine andere Erklärung. Er sei für eine klare Trennung von Staat und Kirche, betont der gebürtige Dresdner. Und auch die Landeskirchen müssten bei sinkenden Etats Solidarität beweisen.
Vielleicht aber hat seine neue Offensive auch etwas mit der „ Oppositions-Sehnsucht“ zu tun, die den Chef der Regierungspartei und die verunsicherte Basis seiner FDP quält. Am Reformationstag bekannte Zastrow dies jedenfalls selbstkritisch – und wie sehr ihn die Mühen der Regierungsebene zuweilen plagen.
Doch zum Jahresausklang wird der Friede mit den Kirchen bestimmt wieder hergestellt. Dann läuft in Dresden der 576. Striezelmarkt. Der älteste Weihnachtsmarkt der Welt. Er wurde zuletzt von einer bekannten Agentur betreut. Ihr Name: Zastrow + Zastrow.

Erweckungserlebnis

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